Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (weiter nur „Geschäftsbedingungen“) beziehen sich auf die durch online Geschäft von JM KORAL auf Webseite www.jmkoral.cz (weiter nur „Webseite“) zwischen
unserer Gesellschaft:
JM KORAL, s.r.o., mit dem Sitz in Bratříkov 69, 468 21 Pěnčín
Ident. Nr.: 25423053
USt.-Ident.-Nr.: CZ25423053
eingetragen im Handelsregister geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Abteilung C, Einlageblatt 17374
Zustellanschrift: JM Koral s.r.o., Bratříkov 128, 468 21 Bratříkov
Telefonnummer: +420 603 990 010
E-Mailanschrift: jmkoral@seznam.cz
als Verkäuferin
und Ihnen als Käufer
abgeschlossene Geschäfte.
1. EINLEITUNGSBESTIMMUNGEN
1.1. Zusammenfassung des Inhalts von Geschäftsbedingungen
Mit Kaufvertrag verpflichten wir uns Ihnen die in der Bestellung angeführte Ware zu liefern und Sie verpflichten sich diese Ware zu übernehmen und uns den Kaufpreis dafür zu bezahlen.Zum Vertragsabschluss ist es erforderlich, dass Sie eine Bestellung abgeben und dass es zu ihrer Annahme unserseits (gemäß Artikel 2) kommt. Informationen über die Preise befinden sich im Artikel 3. Die möglichen Zahlungs- und Lieferarten finden Sie im Artikel 4 und 5. Eine Information über die Möglichkeit von Rücktritt vom Vertrag nach der Übernahme der Ware gibt es im Artikel 6. Reklamationen werden durch unsere Reklamationsordnung geregelt.
1.2. Handelt es sich um einen Verbrauchervertrag?
Um einen Verbrauchervertrag handelt es sich im Falle, dass Sie Verbraucher sind, d.h. wenn Sie eine natürliche Person sind und Ware außerhalb vom Rahmen Ihrer Unternehmertätigkeit oder Ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit kaufen. Im Gegenfall handelt es sich um keinen Verbrauchervertrag und es bezieht sich nicht Verbraucherschutz nach den Rechtsvorschriften und diesen Geschäftsbedingungen auf Sie.
1.3. Wonach richten sich unsere gegenseitigen Rechte und Pflichten?
In der ersten Reihe nach dem Vertrag, der durch folgende Dokumente gebildet ist:
- durch diese Geschäftsbedingungen, die unsere gegenseitigen Rechte und Pflichten abgrenzen;
- durch Reklamationsordnung, nach der wir bei der Reklamation der Ware verfahren werden;
- durch Grundsätze vom Datenschutz, welche den Schutz von Ihren persönlichen Daten regeln;
- durch die auf Webseite, bzw. Webschnittstelle insbesondere beim Vertragsabschluss genannten Bedingungen und Hinweise;
- durch die Bestellung und Ihre Annahme unserseits,
und in den durch Vertrag nicht geregelten Fragen richten sich unsere gegenseitigen Rechte und Pflichten nach der tschechischen Rechtsordnung, insbesondere durch folgende Rechtsvorschriften:
- Gesetz Nr. 89/2012 der Gesetzessammlung, Bürgerliches Gesetzbuch, in der Fassung späterer Vorschriften (weiter nur „Bürgerliches Gesetzbuch“);
- Gesetz Nr. 634/1992 der Gesetzessammlung, über Verbraucherschutz, in der Fassung späterer Vorschriften (nur, wenn Sie ein Verbraucher sind).
Wenn sich Ihr Wohnsitz oder Sitz außerhalb von der Tschechischen Republik befindet, oder wenn unser Rechtsverhältnis ein anderes internationales Element enthält, sind Sie damit einverstanden, dass sich unsere Beziehung nach der tschechischen Rechtsordnung richtet. Wenn Sie Verbraucher sind und die Rechtsordnung des Staates Ihres Wohnsitzes ein höheres Maß an Verbraucherschutz als tschechische Rechtsordnung bietet, wird Ihnen in den Rechtsbeziehungen dieses höhere Maß an Schutz gewährt.
1.4. Wie erklären Sie Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen?
Durch Zusendung der Bestellung und weiter auch durch die Bestätigung auf Webseite bestätigen Sie, dass Sie sich mit diesen Geschäftsbedingungen bekannt gemacht haben und mit diesen einverstanden sind.
1.5. Was sollten Sie noch im Hinblick auf die Geschäftsbedingungen wissen?
Im Falle, dass eine der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder nicht anwendbar ist (oder wird), wird anstelle von dieser eine Bestimmung angewendet, die dieser mit ihrem Sinne am nächsten ist. Dadurch bleibt die Gültigkeit von sonstigen Bestimmungen unberührt.
Wortlaut von Geschäftsbedingungen können wir ändern oder ergänzen. Ihre Rechte und Pflichten richten sich immer nach dem Wortlaut von Geschäftsbedingungen, unter Wirksamkeit von dem sie entstanden sind. Die Geschäftsbedingungen können nur in der schriftlichen Form geändert oder ergänzt werden.
2. KAUFVERTRAG
2.1. Wie schließen wir Kaufvertrag ab?
Zum Vertragsabschluss ist es notwendig, dass Sie die Bestellung in der Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen absenden und dass es zur Annahme dieser Bestellung unserseits kommt. Wir weisen darauf hin, dass die Präsentation von Ware auf Webseite einen Informationscharakter hat und dass es sich nicht um unseren Entwurf vom Vertragsabschluss im Sinne von § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt.
2.2. Wie kann eine Bestellung aufgegeben werden?
Eine Bestellung können Sie immer durch Webseite (durch Ausfüllung des Formulars) oder auf andere Art, die wir nach den Informationen auf den Webseiten ermöglichen, abgeben. Die Bestellung muss alle im Formular vorgeschriebene Informationen enthalten.
Vor der Absendung der Bestellung durch Bestellformular wird Ihnen die Zusammenfassung der Bestellung inkl. (sämtliche Steuer, Zollgebühren und Gebührenenthaltenden)Endpreis mitgeteilt. Im Rahmen von der Zusammenfassung haben Sie die letzte Möglichkeit die eingegebenen Eingaben zu ändern.
Eine verbindliche Bestellung geben Sie durch Einklicken der Taste „verbindlich bestellen“ ab. Die in der verbindlichen Bestellung angeführten Angaben halten wir für richtig und vollständig. Informieren Sie uns über ihre Änderung unverzüglich telefonisch oder per E-Mail.
2.3. Können Sie eine bereits abgesendete Bestellung stornieren oder ändern?
Eine Bestellung, die wir bisher noch nicht angenommen haben, können Sie telefonisch oder per E-Mail stornieren oder ändern. Alle von uns angenommenen Bestellungen sind verbindlich. Spätere Stornierungen oder Änderungen der Bestellung sind nur nach Absprache mit uns möglich. Wenn so eine Warenbestellung, im Hinblick auf die kein Rücktritt vom Vertrag möglich ist (im Detail siehe Artikel 6) storniert wird, haben wir Anspruch auf Ersatz von Kosten, die wir im Zusammenhang mit dem Vertrag bereits aufgewendet haben.
2.4. Wie stellen Sie fest, dass wir die Bestellung angenommen haben und wann ist der Vertrag abgeschlossen?
Über Empfang von Bestellung werden wir Sie informieren. Information über Empfang von Bestellung wird automatisch verschickt und es handelt sich um keine Annahme der Bestellung unserseits.
Der Kaufvertrag wird mit dem Zeitpunkt abgeschlossen, an dem Ihnen die Annahme der Bestellung unserseits auf Ihre E-Mailanschrift, die Sie in der Bestellung angeführt haben, zugestellt wird. Sollte es nicht zur Annahme der Bestellung kommen, wird der Vertrag mit dem Zeitpunkt, an dem Sie die bestellte Ware übernehmen, abgeschlossen.
2.5. Haben Sie die Möglichkeit den Vertrag in Textform zu bekommen?
Die den Vertrag bildenden Dokumente werden Ihnen per E-Mail oder auf Ihr Ersuchen im Ausdruck per Post zugeschickt. Bei Zusendung per Post können wir Sie um Begleichung der damit verbundenen Kosten ersuchen.
Die den Vertrag bildenden Dokumente werden von uns in der elektronischen Form aufbewahrt. Der Vertrag ist keinen Dritten zugänglich.
3. PREIS
3.1. Kann sich der Preis auf Webseite ändern?
Wenn der bei der Ware auf Webseite genannte Preis im Laufe der Bestellung nicht mehr aktuell ist, werden wir Sie auf diese Tatsache unverzüglich hinweisen. Auf eine angenommene Bestellung hat aber die Preisänderung, zu der es in der Zwischenzeit zwischen Absendung der Bestellung und ihrer Annahme unserseits gekommen ist, keine Auswirkung,
Im Falle, dass es unserseits zu einem ganz offensichtlichen technischen Fehler bei der Angabe des Warenpreises auf der Webseite oder im Laufe der Bestellung gekommen ist, sind wir nicht verpflichtet Ihnen die Ware zu diesem ganz offensichtlich fehlerhaften Preis zu liefern.
3.2. Können die Nachlässe vom Warenpreis kombiniert werden?
Eventuelle Nachlässe vom Warenpreis können nicht gegenseitig kombiniert werden, es sei, dass auf Webseite ausdrücklich anders angeführt wäre.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Welche Arten von Zahlungen akzeptieren wir?
Den Kaufpreis können Sie insbesondere auf folgende Arten begleichen:
- in bar bei Zusendung der Ware per Nachnahme oder bei einer persönlichen Abholung;
- durch eine Überweisung vor der Warenlieferungauf unser Bankkonto (die Zahlungshinweise werden Ihnen in der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt).
Eventuelle weitere Zahlungsarten und eventuelle mit einigen Zahlungsarten verbundenen Gebühren sind auf unserer Webseite angeführt.
4.2. Wann tritt die Fälligkeit des Kaufvertrages ein?
Im Falle von einer Barzahlung ist der Preis bei der Warenübernahme fällig. Bei einer bargeldlosten Zahlung vor der Warenlieferung ist der Preis innerhalb von fünf Tagen ab Annahme der Bestellung fällig, der Preis ist mit dem Zeitpunkt von Gutschrift des jeweiligen Betrages auf unser Bankkonto beglichen. Sollten wir den Kaufpreis nicht innerhalb von der Fälligkeit erhalten, behalten wir uns das Recht vor vom Vertrag zurückzutreten.
4.3. Können wir eine Anzahlung oder Vorauszahlung verlangen?
Nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir in der Übereinstimmung mit § 2119 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches berechtigt sind von Ihnen die Begleichung des ganzen Warenpreises (eventuell der Anzahlung) vor der Absendung oder Übergabe der Ware zu verlangen.
4.4. Wie stellen wir die Kassenbelege im Zusammenhang mit der elektronischen Datenerfassung und eine Rechnung aus?
Durch Ihr Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen erteilen Sie uns Ihre Zustimmung zur Ausstellung eines Kassenbeleges gemäß Gesetz Nummer 112/2016 der Gesetzessammlung über Evidenz der Erlöse in der Fassung späterer Vorschriften und einer Rechnung in der elektronischen Form.
5. LIEFERBEDINGUNGEN
5.1. Wie versenden wir die Ware?
Die Arten von Warenlieferung inkl. Höhe von Kosten für die Warenlieferung sind auf der Webschnittstelle angeführt. Die konkrete Art von Warenlieferung können Sie in der Bestellung wählen.
In der Bestellung wird immer der Endpreis angeführt, der bereits die Kosten für die gewählte Transportart enthält.
5.2. Wann liefern wir Ihnen die Ware?
Die Lieferzeit von Warenlieferung hängt immer von der Verfügbarkeit der Ware und von der gewählten Transport- und Zahlungsart ab. Die Lieferzeit von Warenanlieferung durch externe Transportdienstleister können wir allerdings nicht beeinflussen. Im Falle von Problemen bezüglich Lieferzeit nehmen Sie mit uns Kontakt auf und wir werden die Situation mit dem Transporteuer lösen.
Die Ware, die am Lager ist, versenden wir in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen ab Annahme der Bestellung (bei der Versendung der Ware per Nachnahme oder bei persönlicher Abholung), eventuell ab Gutschrift der Zahlung auf unser Konto (bei bargeldlosen Zahlungen.)
Die Ware, die nicht am Lager ist, versenden wir, sobald es möglich ist. Über genaues Datum werden wir Sie informieren.
Unter Lieferung der Ware nach diesen Geschäftsbedingungen versteht man den Zeitpunkt, an dem Ihnen die Ware zugestellt wird. Sollten Sie grundlos verweigern die Ware zu übernehmen, wird diese Tatsache weder für eine Nichterfüllung von Pflichten zur Warenlieferung unserseits, noch für Rücktritt vom Vertrag Ihrerseits gehalten.
Eigentumsrecht zur Ware erwerben Sie mit dem Zeitpunkt von Bezahlung des ganzen Kaufpreises.
5.3. Wie soll man bei Übernahme der Ware vorgehen?
Bei der Warenübernahme überprüfen Sie die Unversehrtheit der Warenverpackung. Wenn Sie Mängel feststellen, informieren Sie unverzüglich sowohl den Transporteur als auch uns. Sollten Sie verweigern die Sendung mit der beschädigten Verpackung abzunehmen, wird dies nicht für eine grundlose Zurückweisung der Ware gehalten.
Mit dem Zeitpunkt der Warenübernahme (oder mit dem Zeitpunkt, an dem Sie die Pflicht gehabt haben die Ware zu übernehmen, wobei Sie dies allerdings vertragswidrig nicht getan haben), übergeht die Verantwortung für einen zufälligen Untergang, eine Beschädigung oder einen Verlust der Ware auf Sie.
5.4. Was passiert im Fall, dass Sie die Ware nicht übernehmen?
Wenn es aus den Gründen auf Ihrer Seite notwendig ist die Ware wiederholt oder auf eine andere als vereinbarte Art zuzustellen, sind Sie verpflichtet die mit so einer Zustellung verbundenen Kosten zu bezahlen.
Im Falle, dass Sie die Ware grundlos nicht übernehmen, haben wir einen Anspruch auf Ersatz von den mit Lieferung der Ware und ihrer Lagerung verbundenen Kosten, als auch weiteren Kosten, die uns aus dem Grund von Nichtübernahme der Ware entstehen werden.
Im Falle von Barzahlung bei der Versendung der Ware per Nachnahme oder bei einer persönlichen Abholung haben wir weiter das Recht vom Vertrag zurück zu treten. Wenn Sie aber den Kaufpreis bereits bezahlt haben (im Falle von einer Zahlung vor der Warenlieferung) haben wir weiter das Recht zum Selbsthilfewarenverkauf gemäß § 2126 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu schreiten.
6. RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG
6.1. Wie können Sie vom Vertrag zurücktreten?
Vom Kaufvertrag können Sie als Verbraucher ohne Angabe der Gründe innerhalb von einer Frist von 14 Tagen ab dem Tage der Übernahme der Ware zurücktreten; wenn die jeweilige Lieferung in einige Teillieferungen geteilt ist, ab dem Tage der Übernahme der letzten Lieferung. Die Mitteilung über Rücktritt vom Vertrag empfehlen wir auf unsere Zustellanschrift zusammen mit der Ware oder auf E-Mail zu senden und unverzüglich danach uns die Ware auf unsere Zustellanschrift zu senden. Zum Rücktritt vom Vertrag kann unser Musterformular genutzt werden.
6.2. Welche Folgen hat ein Vertragsrücktritt?
Durch einen Vertragsrücktritt wird der Vertrag von Anfang an aufgehoben und er wird angesehen, als ob er nicht abgeschlossen worden wäre.
Wurde Ihnen gemeinsam mit der Ware mit Ihrer Zustimmung ein Geschenk gewährt, verliert der Schenkungsvertrag durch Vertragsrücktritt von jeglicher der Parteien die Wirksamkeit. Das Geschenk schicken Sie uns zusammen mit den Retourwaren zurück.
6.3. Auf welche Art geben Sie uns die Ware zurück?
Sie sind verpflichtet uns die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsrücktritt auf unsere Zustellanschrift, in beliebigen Standort oder auf Anschrift unseres Sitzes zurückzugeben. Senden Sie die Ware nicht per Nachnahme, wir sind nicht verpflichtet diese so zu übernehmen.
Wir empfehlen zur Retourware beizufügen:
- eine Kopie des Lieferscheines und der Rechnung (wenn diese ausgestellt wurden) oder einen anderen den Kauf der Ware bestätigenden Beleg;
- eine schriftliche Äußerung zum Rücktritt vom Vertrag (auf unserem Formular oder anders) und zur gewählten Art von Erstattung der Zahlung.
Eine Nichtvorlegung eines der oben genannten Nachweise hindert nicht an einer positiven Bearbeitung Ihres Rücktrittes vom Vertrag nach den gesetzlichen Bedingungen.
6.4. Wann bekommen Sie Ihr Geld zurück?
Sämtliche empfangene Geldmittel werden wir Ihnen innerhalb von 14 Tagen ab Rücktritt vom Vertrag erstatten. Nehmen Sie allerdings zur Kenntnis, dass wir nicht verpflichtet sind Ihnen das Geld eher zu erstatten, als Sie uns die Ware zurückgegeben oder nachweisen, dass Sie uns die Ware abgesendet haben.
Neben Kaufpreis haben Sie auch Anspruch auf Erstattung von Kosten für die Lieferung der Ware zu Ihnen. Wenn Sie allerdings eine andere als die günstigste Art von Warenlieferung, die wir anbieten, gewählt haben, erstatten wir Ihnen die Kosten für die Warenlieferung in der der günstigsten Art der Lieferung entsprechenden Höhe.
Das Geld erstatten wir Ihnen auf gleiche Weise, wie wir es erhalten haben (wenn Sie uns innerhalb von zehn Tagen ab dem Rücktritt vom Vertrag keine andere Art mitteilen und Ihnen hiermit keine weiteren Kosten entstehen), oder auf eine Art, die Sie anfordern werden.
Die mit der Absendung der zurückgegebenen Ware auf unsere Anschrift verbundenen Kosten bezahlen Sie, und zwar auch im Falle, dass die Ware für ihre Beschaffenheit nicht auf dem üblichen Postweg zurückgegeben werden kann.
6.5. Was wenn die zurückgegebene Ware beschädigt wurde?
Verpacken Sie die Ware bei der Absendung in eine geeignete Verpackung so, dass es nicht zu ihrer Beschädigung oder Zerstörung kommt.
Sollten wir feststellen, dass die von Ihnen zurückgegebene Ware beschädigt, verschlissen, verschmutzt oder teilweise verbraucht ist, haften Sie uns für diese Wertminderung der Ware.
6.6. Wann kann man nicht vom Vertrag zurücktreten?
In der Übereinstimmung mit § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist es nicht möglich unter anderem von den Verträgen über die Lieferung der Ware, die nach Ihrem Wunsch oder für Ihre Person angepasst wurde, zurücktreten.
6.7. Wann können wir vom Kaufvertrag zurücktreten?
Wir behalten uns das Recht vor vom Vertrag in folgenden Fällen zurücktreten:
- wir haben von Ihnen den Kaufpreis nicht innerhalb vom Fälligkeitstermin erhalten oder Sie haben die Ware nicht übernommen;
- die Ware kann aufgrund von objektiven Ursachen (insbesondere deshalb, weil die Ware nicht mehr hergestellt wird, der Lieferant aufgehört hat in die Tschechische Republik zu liefern etc.) nicht mehr zu den ursprünglichen Bedingungen geliefert werden;
- die Leistung wird objektiv unmöglich oder rechtswidrig.
Im Falle, dass eine der oben genannten Tatsachen eingetreten ist, werden wir Sie über unseren Vertragsrücktritt unverzüglich informieren.
Wenn Sie bereits voll oder teilweise den Kaufpreis bezahlt haben, erstatten wir Ihnen den empfangenen Betrag innerhalb von fünf Tagen ab dem Vertragsrücktritt, und zwar durch eine bargeldlose Überweisung auf das Konto, das Sie uns zu diesem Zweck angeben, oder von dem Sie Ihre Zahlung durchgeführt haben.
7. RECHTE AUS EINER MANGELHAFTEN LEISTUNG
Ihre Rechte aus der mangelhaften Leistung richten sich nach den jeweiligen allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften (insbesondere Bestimmungen § 1914 bis 1925, § 2099 bis 2117 und, wenn Sie ein Verbraucher sind, § 2158 bis 2174 des Bürgerlichen Gesetzbuches). Bei der Geltendmachung der Rechte aus der mangelhaften Leistung werden wird in der Übereinstimmung mit unserer Reklamationsordnung vorgehen.
8. WEITERE INFORMATIONEN FÜR DIE VERBRAUCHER
8.1. Über was für Berechtigungen zur Ausübung unserer Tätigkeit verfügen wir?
Zum Warenverkauf sind wir auf Grund von Gewerbeerlaubnis berechtigt. Unsere Tätigkeit unterliegt keinem anderen Genehmigungsverfahren.
8.2. Wie bearbeiten wir Beanstandungen?
Die eventuellen Beanstandungen bearbeiten wird durch unsere Kontakt-E-Mail. Weiter können Sie sich an das zuständige Gewerbeamt oder an das Tschechische Gewerbeaufsichtsamt wenden.
8.3. Welche Rechte haben Sie bei Entstehung von einer verbraucherrechtlichen Streitigkeit?
Wenn Sie Verbraucher sind und zwischen uns eine Streitigkeit aus dem Vertrag entstehen wird, die es uns nicht direkt zu lösengelingen wird, haben Sie das Recht sich mit dieser Streitigkeit direkt an das Tschechische Gewerbeaufsichtsamt zum Zweck von einer außergerichtlichen Lösung der verbraucherrechtlichen Streitigkeit zu wenden (Anschrift: Česká obchodní inspekce, Ústřední inspektorát - oddělení ADR, Štěpánská 15, 120 00 Praha 2; Webschnittstelle: www.coi.cz, www.adr.coi.cz; elektronischer Kontakt: adr@coi.cz; Telefon: +420 296 366 360). Dieses Recht können Sie spätestens innerhalb von 1 Jahr ab dem Tage, an dem Sie bei uns zum ersten Mal das Recht, das Gegenstand von dieser verbrauchsrechtlichen Streitigkeit ist, geltend gemacht haben, geltend machen.
Zur Einreichung von einer Beanstandungim Hinblick auf die Ware oder die Dienstleistungen, die Sie bei uns eingekauft haben, und zum Aufsuchen vom Subjekt einer alternativen Lösung der Streitigkeit können Sie ebenfalls die On-line Plattform nutzen, die durch die Europäische Kommission unter der folgenden Anschrift errichtet ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
9. REGISTRIERUNG IN WEBSCHNITTSTELLE
9.1. Wie können Sie sich in der Web-Schnittstelle registrieren?
Durch die Registrierung mittels Registrierungsformular in der Webschnittstelle wird Ihr Benutzerkonto angelegt. Halten Sie die Zugriffsangaben zum Benutzerkonto geheim. Wir tragen keine Verantwortung für eventuellen Missbrauch des Benutzerkontos durch Dritte.
Die bei der Registrierung angeführten Informationen müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Das Konto, bei Eröffnung von dem die falschen oder unvollständigenAngaben angewendet wurden, können wir ersatzlos auflösen. Im Falle von Änderungen von Ihren Angaben empfehlen wir ihre unverzügliche Anpassung am Benutzerkonto durchzuführen.
9.2. Wozu dient das Benutzerkonto?
Mittels Benutzerkonto können Sie vor allem die Ware bestellen, Ihre Bestellungen verfolgen und Benutzerkonto verwalten. Eventuelle weitere Funktionen des Benutzerkontos sind immer in der Webschnittstelle angeführt.
9.3. Wann können wir Ihr Benutzerkonto löschen?
Nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir das Recht haben Ihr Benutzerkonto ersatzlos aufzulösen, wenn es durch Ihr Konto zur Verletzung von guten Sitten, gültigen Rechtsvorschriften oder diesen Geschäftsbedingungen kommt.
10. SCHUTZ VON URHEBERRECHTEN, VERANTWORTUNG UND NUTZUNG VON WEBSCHNITTSTELLE
10.1. Wird Inhalt von Webseiten durch Urheberrecht geschützt?
Inhalt von den Webseiten auf der Webschnittstelle (Teste inkl. Geschäftsbedingungen, Fotos, Bilder, Logos, Programmausstattung und weiteres) wird durch unser Urheberrecht oder durch Rechte von Dritten geschützt. Inhalt dürfen Sie weder ändern, kopieren, vervielfältigen, verbreiten, noch zum jeglichen Zweck ohne unsere Zustimmung oder Einverständnis des Inhabers der Urgeberrechte nutzen. Insbesondere ist eine unentgeltliche oder entgeltliche Zugänglichmachung von den auf Webschnittstelle unterbrachten Fotos und Texten verboten.
Bezeichnungen und Kennzeichnungen der Produkte, Waren, Dienstleistungen, Firmen und Gesellschaften können die registrierten Schutzmarken der jeweiligen Besitzer sein.
10.2. Verantwortlichkeit und Nutzung von Webschnittstelle
Wir tragen keine Verantwortung für die in Folge von Eingriff von Dritten in Webschnittstelle oder in Folge von ihrer Nutzung ihrer Bestimmung zuwider entstandene Fehler. Bei der Nutzung von Webschnittstelle dürfen Sie keine Verfahren verwenden, die die Funktion des Systems beeinträchtigen könnten oder das System unangemessen belasten könnten.
Sollten Sie bei der Nutzung von Webschnittstelle jegliche gesetzwidrige und standeswidrige Handlung begehen, sind wir berechtigt Ihr Zugriff zur Webschnittstelle einzuschränken, einzustellen oder zu beenden, und zwar ohne jeglichen Ersatz. In diesem Falle sind Sie weiter verpflichtet uns den Schaden zu ersetzen, der uns durch Ihre Handlung nach diesem Absatz nachweisbar entstanden ist, und zwar in der vollen Höhe.
Wir weisen Sie darauf hin, dass es durch Klicken auf einige Verweise in der Webschnittstelle zum Verlassen der Webschnittstelle und zur Weiterleitung auf Webseiten von Dritten kommen kann.
Diese Geschäftsbedingungen sind ab dem 1. 2. 2018 gültig und wirksam.